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Was ist ein Betriebsgeheimnis?

Ein Betriebsgeheimnis, oder auch Geschäftsgeheimnis, kann durch das Niederländische „Wet Bescherming Bedrijfsgeheimen“ („Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“) geschützt werden. Dieses Gesetz legt die Bedingung nieder, dass die Informationen die im Betrieb bekannt sind, vertraulich sein müssen. Dies bedeutet, dass das gesamte Wissen oder die korrekte Zusammensetzung und Reihenfolge der Komponenten dieses Wissens nicht allgemein bekannt sein können. Wenn die Informationen für Personen die sich in der Regel nicht in diesen Kreisen aufhalten leicht zugänglich sind, dann geht man davon aus, dass diese Informationen nicht geheim sind. Darüber hinaus schreibt das Gesetz vor, dass die relevanten Informationen einen kommerziellen Wert haben müssen, gerade weil sie geheim sind. Außerdem ist es erforderlich, dass der rechtmäßige Inhaber der Geschäftsinformationen angemessene Schritte einleitet, um die Informationen vertraulich zu behandeln.

Nur wenn die Informationen diese Bedingungen erfüllen, handelt es sich um ein geschütztes Geschäftsgeheimnis.

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Was sind angemessene Maßnahmen um Informationen geheim zu halten?

In Bezug auf diese angemessene Maßnahmen kann man sich vorstellen, eine Vertraulichkeitsklausel oder NDA in Abkommen wie Handelsverträge, Arbeitsverträge und Vorschriften aufzunehmen. Außerdem ist es möglich, Geschäftsgeheimnisse ausdrücklich zu benennen, aufzeichnen oder die Bewachung der betreffenden Geschäftsräume oder Anlagen als „angemessene Maßnahme“ zu qualifizieren. Die Verschlüsselung ist in der digitalen Umgebung natürlich von großer Bedeutung.

Rechtswidriges Erhalten, Verwenden und Offenlegen von Geschäftsgeheimnissen

Nach dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen („Wet Bescherming Bedrijfsgeheimen“) kann der Inhaber eines Geschäftsgeheimnisses gegen das rechtswidrige Erhalten, Verwenden und Offenlegen der geheimen Informationen vorgehen. Der Erwerb der Geschäftsgeheimnisse ohne Erlaubnis des Rechteinhabers ist rechtswidrig, wenn dieser Erwerb durch unbefugten Zugriff oder unbefugte Aneignung oder Vervielfältigung des geheimen Know-hows erfolgt. Die Verwendung oder Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen ist auch dann rechtswidrig, wenn eine Person die Geschäftsgeheimnisse ohne Erlaubnis des Rechteinhabers rechtswidrig erhalten hat.

Wann genau ist es illegal, ein Geschäftsgeheimnis zu erhalten?

Der Erhalt eines Geschäftsgeheimnisses ohne die Zustimmung seines Inhabers ist rechtswidrig, wenn es erhalten wird durch:

a. unbefugten Zugriff, Besitz oder Kopieren von Dokumenten, Gegenständen, Substanzen, Materialien oder elektronischen Dateien, die der Inhaber der Informationen rechtmäßig besitzt und die das Geschäftsgeheimnis enthalten oder aus denen das Geschäftsgeheimnis abgeleitet werden kann;
b. sonstiges Verhalten, das unter den gegebenen Umständen als gegen faire Handelspraktiken verstoßend angesehen wird.

Wann ist die Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses illegal?

Die Verwendung oder Weitergabe von geheimem Know-how ist illegal, wenn es ohne die Erlaubnis des Inhabers von jemandem verwendet oder weitergegeben wird, welcher:

a. unrechtmäßig Geschäftsgeheimnisse erlangt hat;
b. gegen eine Geheimhaltungsvereinbarung oder eine andere Verpflichtung verstößt, die vertraulichen Informationen nicht weiterzugeben, oder
c. gegen eine vertragliche oder sonstige Verpflichtung verstößt, die Nutzung des Geschäftsgeheimnisses einzuschränken.

Kenntnis von gestohlenen Geschäftsgeheimnissen

Das Erhalten, Verwenden oder Offenlegen des geschützten Know-hows ist auch dann rechtswidrig, wenn der Erwerber die Informationen verwendet oder weitergibt und wusste (oder hätte wissen müssen), dass das Geschäftsgeheimnis direkt oder indirekt von einer anderen Person erhalten wurde, die es rechtswidrig verwendet hat oder öffentlich gemacht.

Waren, die Geschäftsgeheimnisse verletzen sollen

Die Herstellung, das Anbieten oder das Inverkehrbringen von rechtsverletzenden Waren gilt ebenfalls als rechtswidrige Verwendung eines Geschäftsgeheimnisses. Gleiches gilt für die Einfuhr, Ausfuhr oder Lagerung von rechtsverletzenden Waren zu diesen Zwecken. Dies setzt allerdings voraus, dass die Partei, die diese Handlungen ausführt, wusste oder unter den gegebenen Umständen hätte wissen müssen, dass sie rechtswidrig verwendet wurde.

Was können Sie gegen die Verletzung von Betriebsgeheimnissen tun?

Heutzutage haben Inhaber von Geschäftsgeheimnissen mehr Ressourcen zur Bekämpfung von Straftaten. Der Inhaber kann ein Verbot der Verwendung oder Offenlegung der vertraulichen Informationen beantragen. Dadurch kann auch ein Anspruch auf Rückruf oder Zerstörung bereits hergestellter Produkte geltend gemacht werden. Darüber hinaus kann manchmal auch eine Entschädigung geltend gemacht werden und Verfahrensgarantien zum Schutz des geheimen Wissens sind ebenfalls möglich.

Wird Ihr Geschäftsgeheimnis verletzt? Oder sind Sie in einen Streit über die Verwendung vertraulicher Informationen verwickelt? Wenden Sie sich umgehend an LAWFOX!

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