Ergebnisverpflichtung

Eine Ergebnisverpflichtung ist eine vertragliche Verpflichtung, ein bestimmtes vereinbartes Ergebnis zu erzielen. Der Verpflichtung zur Erzielung von Ergebnissen steht die Verpflichtung zur Anstrengung gegenüber, wobei der Fokus nicht auf dem Ergebnis, sondern auf der Anstrengung liegt.

Der Unterschied zwischen diesen Verpflichtungen muss sich aus der Auslegung der Vereinbarung ergeben. Die Art der Vereinbarung, die Bedingungen der Vereinbarung, die Absichten der Parteien und andere Umstände des Falles sind hier wichtig.

Es ist wichtig, zwischen einer Ergebnisverpflichtung und einer Best-Effort-Verpflichtung zu unterscheiden, da dieser Unterschied beispielsweise für den Nachweis eines Ausfalls rechtlich relevant ist. Wenn eine Ergebnisverpflichtung besteht, darf der Standard nur sein, dass das (endgültige) Ergebnis nicht erreicht wurde. Im Falle einer Best-Effort-Verpflichtung muss nachgewiesen werden, dass die andere Partei keine ausreichenden Anstrengungen unternommen hat. Dies ist viel schwieriger zu beweisen.