Kernklausel

Eine Kernklausel ist eine Klausel in einer Vereinbarung, die den Kern der Leistung widerspiegelt. Eine solche Kernklausel ist für die Vereinbarung „wesentlich“. Beispielsweise gibt eine Kernklausel eines Kaufvertrags an, welche Ware verkauft wird.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Kernklauseln können nicht durch allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbart werden.

Objektiv

Ob es eine Kernklausel oder eine andere Klausel ist, muss anhand objektiver Kriterien bestimmt werden. Es spielt keine Rolle, ob die Parteien (subjektiv) „finden“, dass eine Klausel eine Kernklausel ist. 

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