Opposition
Tags: auditieve, auditorisch, begripsmatige, bezwaar, depot, Einwand, konzeptionell, Marke, markenrecht, merk, merkrecht, teken, vergelijking, Vergleich, verwarring, visuele, Zeichen.
Um eine Marke zu erhalten, muss eine Marke registriert sein. Für Benelux-Marken muss diese Anmeldung mittels einer Markenanmeldung beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum (BOIP) erfolgen. Ein Inhaber einer früheren Marke kann einer neuen Markenanmeldung widersprechen, da er der Ansicht ist, dass die beiden Zeichen verwirrend ähnlich sind. Dies nennt man Opposition.
Verwirrung
Ob der Widerspruch erfolgreich ist, hängt davon ab, ob die beiden Marken (das Zeichen und das angefochtene Zeichen) verwirrend ähnlich sind. Das BOIP wird dies durch einen visuellen, akustischen und konzeptionellen Vergleich bewerten. Wenn die BOIP zu dem Schluss kommt, dass Verwechslungsgefahr besteht, wird der Widerspruch erfolgreich sein und die neue Marke wird nicht registriert.
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