Privacy Shield
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Das Privacy Shield trat am 12. Juli 2016 in Kraft und ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Gegenstand der Vereinbarung ist der Austausch personenbezogener Daten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten.
Verboten
Die Europäische Datenschutzrichtlinie von 1995 verbietet den Austausch personenbezogener Daten mit einem Land außerhalb der Europäischen Union, wenn dieses Land keinen angemessenen Schutz für personenbezogene Daten bietet. Die Vereinigten Staaten sind ein Land, das kein angemessenes Schutzniveau bietet, so dass ein Austausch mit den Vereinigten Staaten nicht gestattet ist.
Um den Austausch personenbezogener Daten zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten zu ermöglichen, muss hierfür ein Vertrag ausgearbeitet werden. Dies wären zunächst die Safe-Harbor-Prinzipien.
Safe – Harbor – Prinzipien
Die Safe-Harbor-Grundsätze wurden 2015 vom Gerichtshof der Europäischen Union bei der Ausarbeitung des Datenschutzschilds für unzureichend erklärt.
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