Lexicon

Wenn jemand ein dringendes Interesse an einer Forderung hat, kann er eine einstweilige Verfügung beantragen. Es besteht ein dringendes Interesse, wenn ein normales Verfahren (Bodenverfahren) […]

Anträge auf einstweilige Verfügungen sind schnelle Gerichtsverfahren. Die einstweilige Verfügung wird vom vorläufigen Erleichterungsrichter getroffen und ist ein vorläufiges Urteil. Dringendes Interesse Der Antragsteller muss […]

Ein Ex-parte versetzt Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums in eine Position in der es möglich ist einer Verletzung ein Ende zu setzen. Das Ex-parte […]

Der Grundrichter ist der Richter im Hauptverfahren. Das Grundverfahren ist eigentlich nur das normale Zivilverfahren. Der Begriff „Grundverfahren“ (und damit auch ein Grundrichter) wird häufig […]